Wir schließen uns dem Statement des Vorsitzenden des  #dbbHessen, #HeiniSchmitt, umfänglich an.
Darüberhinaus verweisen wir darauf, dass insbesondere bei Verboten die Überwachung auch gewährleistet werden muss. Dies ist mit dem Personal der Polizei und der kommunalen Ordnungsbehörden nicht möglich. Gleichfalls entstehen durch Verbote Verschiebungen in Seitenstraßen und Wohngebiete vorbei an Kindergärten und Schulen, wodurch neue Schwerpunkte entstehen.

#VerbotVerhindertnicht #LösungstattVerbot  #VGHKassel

Dieselurteil des hessischen Verwaltungsgerichtshof – dbb mahnt, nun Autobesitzer bei Update nicht im Regen stehen zu lassen

Der hessische Verwaltungsgerichtshof hat entschieden, dass es in Frankfurt künftig wohl kein generelles Fahrverbot für bestimmte Autos geben wird. Der dbb Hessen sieht seine Position in dem Urteil bestätigt.